Verkaufs-, E-SHOP, Werbungs- und Vermittlungsbedingungen
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www.schilling-gruppe.de (Fa.v.Schilling, Schilling-Gruppe GmbH, alle weiteren dazugehörigen Domains)

Suchmaschine

Geltung und Verkaufsbedingungen ( 1998 )

Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten weltweit und ausschließlich für alle unsere - auch zukünftigen - Verkaufsgeschäfte. Entgegenstehende, von unseren Verkaufsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen sind auch dann verbindlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers oder Lieferanten die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

Angebot und Vertragsschluß

Unser Angebot ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Für in unseren Angeboten, Proforma-Rechnungen und Auftragsbestätigungen nicht ausdrücklich als fest bezeichnete Preise behalten wir uns eine angemessene Preisanpassung vor, sofern nach Vertragsschluß und vor Lieferung sich die Kostenfaktoren (Material, Personalkosten, Energie sowie allgemeine Abgaben, Tarif- und Transportkosten usw.) wesentlich erhöhen. An die Aufrechterhaltung vorhergehender Preise bei Anschlussaufträgen sind wir nicht gebunden.

Preise

Die Preise verstehen sich ab Werk, Hersteller oder Lieferant, ausschließlich Verpackung und zuzüglich aller gesetzlichen Steuern usw. Unsere Listenpreise setzen - ungeachtet darin vorgesehener Mindermengenaufschläge - die Lieferung voller Verpackungseinheiten in Originalpackungen voraus. Die Auf- oder Abrundung auf die nächste Verpackungseinheit behalten wir uns vor.

Preislistenartikel werden zu den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Listenpreisen berechnet.

Bestellungen mit einem Bestellwert von unter 1.000,00 Euro werden in Anbetracht der erforderlichen Behandlungskosten unabhängig von eventuellen Rabattvereinbarungen zu Bruttolisten abgerechnet. Das Recht der Mehr- oder Minderlieferung von bis zu 20% der gesamten Bestellmenge oder Dienstleistung, insbesondere bei Sonderteilen usw., bleibt vorbehalten.

Zahlungsbedingungen

Sofern nicht anders vereinbart, haben Zahlungen nach Erhalt der Proforma-Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum abzüglich 0 % Skonto rein netto unter Ausschluss der Aufrechnung und der Zurückbehaltung zu erfolgen. Erst bei Eingang bei einer unserer Bankverbindungen wird der Auftrag von uns bearbeitet und angenommen. Der Besteller kann innerhalb der 14 Tage schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Bei Zielüberschreitung werden Zinsen in Höhe von 4 von Hundert über dem jeweiligen Diskontsatz unserer Landeszentralbank berechnet. Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen berechtigen uns außerdem, noch ausstehende Dienstleistung, Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen sowie nach angemessener Nachfrist vom Abschluss zurückzutreten oder wegen Nichterfüllung Schadenersatz von 30% der Proforma-Rechnung zu verlangen, unbeschadet des Rechts auf Rücknahme auf Kosten des Bestellers der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder Dienstleistungen.

Suchmaschineneintrag - Widerruf

Bei fristgemäßem Widerruf eines Seiteneintrages in unserer Suchmaschine behalten wir uns vor, eine Bearbeitungsgebühr zu erheben, wenn es einen Umfang von mehr als fünf Seiten einer Hauptdomain (einschließlich Subdomains) umfasst. Ab der fünften Seite beträgt die Gebühr 1,- Euro pro zu löschender Seite. Gleiches gilt für Doorway-Pages und Subdomains, die nur Weiterleitungen zum Inhalt haben.

Suchmaschinensoftware - Eintragssoftware

Die Aufnahme unserer Suchmaschine in Suchmaschinen-Eintragssoftware bedarf unserer schriftlichen Zustimmung. Bei Zuwiderhandlungen werden wir rechtliche Schritte einleiten. Da wir eine kostenpflichtige Suchmaschine sind, ist es nicht gestattet, diese als kostenlose Suchmaschine in Suchmaschinen-Eintragssoftware anzugeben.

Emailadressen für Seiteneintrag

Zum Eintrag einer Internetseite in unsere Suchmaschine ist es erforderlich, eine gültige Emailadresse zu verwenden, da an diese Emailadresse die Rechnung für den Seiteneintrag geschickt wird. Bei Verwendung von Fake-Adressen oder Nutzung von Emailadressen welche nicht beim Inhaber der eingetragenen Seite eingehen, behalten wir uns rechtliche Schritte vor. Für den erhöhten Aufwand der Rechnungszustellung durch nicht zustellbare Email-Rechnungen, werden weitere Kosten für den Internetseitenbetreiber fällig.

Lieferfrist

Lieferfristen verstehen sich stets als voraussichtlich, auch wenn dies nicht besonders erwähnt ist. Sie beginnen erst nach Erfüllung der vereinbarten Liefervoraussetzung (z.B. Gestellung von Unterlagen, Musterfreigaben, Vorauszahlungen) sowie Klärung sämtlicher mit dem Vertragsgegenstand verbundenen technischen Fragen. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtungen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Geraten wir in Lieferverzug, muß der Besteller uns eine angemessene Nachfrist setzen. Nach Ablauf dieser Frist ist er berechtigt vom Vertrag insoweit zurückzutreten, als die Ware bis zum Fristablauf nicht als versandbereit gemeldet ist. Der Besteller darf Teillieferungen und Teilleistungen im Bereich Dienstleistung nicht zurückweisen. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.



Verpackung und Versand

Verpackung wählen wir ohne besondere schriftliche Vereinbarung nach bestem Ermessen. Die Rücknahme gebrauchter Verpackungen erfolgt auf Kosten des Bestellers. Der Versand erfolgt ab Werk, Hersteller oder Lieferant und geht stets, auch bei frachtfreier Lieferung, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Wahl des Transportweges und der Transportmittel erfolgt mangels besonderer Weisungen nach bestem Ermessen ohne irgendwelche Haftung für billigste und schnellste Verfrachtung. Wenn versandfertig gemeldete Ware nicht vereinbarungsgemäß abgerufen wird oder ohne unser Verschulden der Transport dauernd oder zeitweise unmöglich ist, wird der Kaufpreis gleichwohl fällig. Wir sind dann berechtigt, die Ware auf Kosten und Gefahr des Bestellers nach eigenem Ermessen zu lagern.

Lieferungsverhinderung

Betriebsstörungen aller Art, Krieg, Ereignisse höherer Gewalt, Arbeitsaufstände, Aussperrung gesetzliche Lieferverbote bei uns oder unseren Zulieferanten, ebenso alle sonstigen Ursachen oder Ereignisse, die Zufuhr, Erzeugung oder Versand usw. verhindern, entbinden uns während ihrer ganzen Dauer und auch hinsichtlich der Folgeerscheinungen von der Einhaltung eingegangener Lieferungsverpflichtungen und berechtigen uns, wenn die näheren Umstände es erfordern, die Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise aufzuheben, ohne daß der Besteller in diesen Fällen berechtigt ist, vom Vertrag zurückzutreten.

Gewährleistung und Mängelrügen

Unsere Beratung in Wort und Schrift ist unverbindlich - auch in bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter. die Beratung befreit den Besteller nicht von der eigenen Prüfung unserer Erzeugnisse auf ihre Eignung für die beabsichtigten Zwecke und Verfahren. Sollte dennoch eine Haftung unsererseits in Frage kommen, leisten wir Ersatz nur in gleichem Umfang wie bei Qualitätsmängeln. Für Mängel in bezug auf Eigenschaft, Maß oder Gewicht ist Deutsches Recht §377 HGB maßgebend. Mängelrügen sind innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort schriftlich zu erheben. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung unter sofortiger Einstellung etwaiger Bearbeitung zu rügen. Mängelrügen berechtigen vor endgültiger Anerkennung nicht zur Zurückhaltung der zugehörigen Rechnungsbeträge. Die Beweispflicht obliegt dem Besteller. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Ware vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung berechtigt. Die zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten, tragen wir nur bis zur Hälfte des Kaufpreises. Sind wir zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über nach unserer Seite angemessene Frist hinaus aus Gründen, die von uns zu vertreten sind, oder schlägt diese in sonstiger Weise fehl, so ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Haftung

Schadenersatzansprüche jedweder Art sind, sofern sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit bzw. dem Fehlen ausdrücklich zugesicherter Eigenschaft beruhen, ausgeschlossen. Der Haftungsausschluß gilt nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.

Erfüllungsort

Sofern nicht anders vereinbart, ist Erfüllungsort unser Verwaltungsort (Magdeburg, Deutschland).

Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf -CSIG-. Gerichtstand für Lieferungen und Zahlungen, Ansprüche und alle sonstigen sich aus dem Geschäft ergebenden Rechte und Pflichten ist für beide Seiten Magdeburg (Bundesrepublik Deutschland). Wir sind jedoch berechtigt, die für den Sitz des Bestellers zuständigen Gerichte anzurufen.

Datenspeicherung

Mit Entstehen der Geschäftsverbindung erfolgt unsererseits eine Datenspeicherung im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes. Nutzungsbedingungen der schilling-gruppe.de:

Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des Kunden (nachstehend "Nutzer") am Dienst. Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer nach erfolgreicher Registrierung als E-Mail zugesandt.

Zugang zu von schilling-gruppe.de unabhängigen Netzen

schilling-gruppe.de betrieblichen Möglichkeiten den Zugang zum Internet bzw. zu weiteren, ebenfalls von schilling-gruppe.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verlässlichkeit der vom Nutzer über diese Netze abgerufenen Inhalte. Der Nutzer nutzt diese Netze auf eigene Gefahr und unterliegt dabei den jeweils dort geltenden Regeln bzw. national oder international geltenden Gesetzen und Vorschriften und verpflichtet sich, diese einzuhalten.

Alle Inhalte, die dem Nutzer von Dritten bereitgestellt werden, sind Inhalte des jeweiligen Urhebers, Autors oder Verbreiters. schilling-gruppe.de ist deshalb für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Verläßlichkeit dieser Inhalte nicht verantwortlich. schilling-gruppe.de haftet nur bei grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten für irgendwelche Verluste oder Schäden, die dem Nutzer dadurch entstehen, daß der Nutzer auf Informationen vertraut, die er im Rahmen der Nutzung des Dienstes erhalten hat.

Die Nutzung der über den Dienst angebotenen Inhalte unterliegt den geltenden Urheberrechts- und anderen Schutzgesetzen. schilling-gruppe.de hat das Urheberrecht an der Auswahl, Koordinierung, Anordnung und Erweiterung dieser Inhalte. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Rechte nicht zu verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, jegliche Inhalte, die er über den Dienst erhält, ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu verwenden, sofern im Einzelfall nichts anderes bestimmt ist.

Alle Inhalte, die dem Nutzer von schilling-gruppe.de selbst bereitgestellt werden, sind mit großer Sorgfalt zusammengetragen. Die Haftung beschränkt sich auf Schäden, die grob fahrlässig bzw. vorsätzlich oder aufgrund schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten von schilling-gruppe.de herbeigeführt werden. Sämtliche Urheber- und sonstigen Schutzrechte an diesen Inhalten verbleiben bei schilling-gruppe.de


Erwerb von Waren und Dienstleistungen, Einwendungen gegen Rechtsgeschäfte mit Inhaltsanbietern
Soweit Waren und Dienstleistungen über den Dienst angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande. Etwaige Einwendungen des Nutzers aus einem solchen Geschäft sind von ihm ausschließlich diesem Anbieter gegenüber geltend zu machen. Sofern schilling-gruppe.de in eigenem Namen Angebote zum Abschluß eines Kaufvertrages verbreitet, tritt schilling-gruppe.de zugrundeliegenden Bedingungen zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen. Die Verpflichtung des Nutzers gegenüber schilling-gruppe.de hiervon unberührt.

Haftung von schilling-gruppe.de

schilling-gruppe.de haftet nicht für Fehler der schilling-gruppe.de Software oder für Inhalte und Programme, die im Dienst, im Internet oder in weiteren, von schilling-gruppe.de unabhängigen Netzen von Dritten angeboten werden, und nicht für Schäden, die hieraus entstehen, es sei denn, daß diese Schäden aufgrund grob fahrlässigen bzw. vorsätzlichen Verhaltens oder aufgrund schuldhafter Verletzung wesentlicher Pflichten dieser Vereinbarung von schilling-gruppe.de herbeigeführt werden. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch schilling-gruppe.de nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung der schilling-gruppe.de auf solche typischen Schäden oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.

E-Mails

Der Nutzer hat die Zugänge in seinem persönlichen elektronischen Postfach (E-Mail) regelmäßig zu kontrollieren. Bei elektronischer Post, die älter als drei Wochen ist bzw. mehr als zwei Megabyte (MB) Speicherkapazität in Anspruch nimmt, behält sich schilling-gruppe.de das Recht vor, diese ohne Ankündigung zu löschen. Um eine technische Überlastung des schilling-gruppe.de Systems zu vermeiden, behält sich schilling-gruppe.de ebenfalls das Recht vor, den Versand von E-Mails, die größer als ein MB sind, zu verhindern.

Vertragsabschluss/ Suchmaschine

Es ist auf unserer Suchmaschine verboten gesetzwidrige-, pornografische-, Gewalt verherrlichende-, rassistische-, menschenverachtende-, illegale MP3-, Crackz-, Warez-, Hacker-, Toplisten-, Müll-, Schrott-, inhaltslose-, Baustellen-, doppelte-, Ref-Links-, illegale Seiten einzutragen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, Einträge ohne Angaben von Gründen zu löschen. Sie müssen den Button-Code den Sie nach der Anmeldung in der Bannerfarm finden in Ihre Website einfügen (Außer bei kostenlosen links). Banner die längere Zeit nicht angezeigt werden, ersetzen wir durch unseren Kein Banner- Banner oder die Einträge werden ggf. gelöscht. Die angegebene Größe des Banners muss mit der Originalgröße übereinstimmen. Änderungen der Regeln sind jederzeit möglich.

Bedingung 1

Bei dieser Suchmaschine handelt es sich um eine kostenpflichtige und redaktionell gepflegten Auflistung von Links zu der sich die Betreiber der gelinkten Seiten selbst verantwortlich machen. Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluß erfüllt sind. Nachdem die Jahresgebühr für die Registrierung bezahlt ist, wird der Link freigeschaltet. Der Webmaster erklärt ausdrücklich, dass er keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat.Desweiteren distanziert er sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese nicht zu eigen.

Bedingung 2

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links- hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Website und mache mir diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links.

Vertragslaufzeit

Der Vertrag beginnt mit Erhalt der Anmeldungsbestätigung bzw. durch Erhalt der Zahlungsaufforderung des Teilnehmers und wird für 1 Jahr geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung wird jeweils um 00.00 Uhr des auf den Tag der Kündigung übernächsten Tages wirksam.Eine Rückforderung von bezahlten Gebühren sind ausgeschlossen.

Allgemeines

Für den Vertrag gilt Deutsches Recht. Gerichtsstand ist Magdeburg


Wichtig für alle Besucher
für internationalen Handel und Industrie
for international trade and industry

Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Einbindung eines Links gegebenenfalls für die Inhalte der gelinkten Seite mit verantwortlich ist. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf verschiedenen Seiten dieser Homepage Links zu anderen Seiten im Internet. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns ihre Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage eingebundenen Links.